Rechtsprechung
| LSG Bayern, 16.12.2004 - L 14 RA 132/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,20557) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückforderung einer Rentennachzahlung; Doppelzahlung von Versichertenrente und Krankengeld; Kenntnis oder Kennenmüssen der Fehlerhaftigkeit eines Rentenbescheids; Schutzwürdigkeit des Vertauens in die Richtigkeit eines Rentenbescheids; Voraussetzungen für die ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 06.05.2003 - S 14 RA 122/02
- LSG Bayern, 16.12.2004 - L 14 RA 132/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 25.01.1994 - 4 RA 16/92
Belastender Bescheid - Ermessensfehler
Auszug aus LSG Bayern, 16.12.2004 - L 14 RA 132/03
Der dazu ergangenen Rechtsprechung des 4. Senats des BSG (u.a. Urteil vom 25.01.1994 in SozR 3-1300 § 50 Nr. 16) folge das SG nicht; es sei kein Grund ersichtlich, warum im Falle des im Sinne von § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 SGB X bösgläubigen Empfängers von den allgemeinen Grundsätzen der Ermessensreduzierung auf Null abgewichen werden sollte. - BSG, 21.03.1990 - 7 RAr 112/88
Beginn der Jahresfrist des § 45 Abs. 4 S. 2 SGB X bei der Erstattung von …
Auszug aus LSG Bayern, 16.12.2004 - L 14 RA 132/03
Eine Leistung sei nur dann ohne Verwaltungsakt zu Unrecht erbracht, wenn sie weder formell auf einer ausgesprochenen Bewilligung noch materiell auf einem gesetzlichen Anspruch des Empfängers beruhe (BSG, SozR 3-1300 § 45 Nr. 2). - BSG, 10.03.1987 - 3 RK 7/86
Rückforderung von Krankengeld - Rücknahme eines Verwaltungsaktes - Verwaltungsakt …
Auszug aus LSG Bayern, 16.12.2004 - L 14 RA 132/03
Die nach § 50 Abs. 2 SGB X vorzunehmende Ermessensausübung sei aber der bei Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsaktes gebotenen Ermessensausübung nicht gleichzusetzen (BSG, Urteil vom 10.03.1987 in SozR 1300 § 50 Nr. 15).